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EU-Kartell-Urteil gegen ARA - Reaktion von Interseroh Austria: Entschädigungsforderung wird geprüft

Nach der 6-Millionen-Strafe gegen die ARA vom 20. 9. 2016 durch die EU-Kommission prüft Interseroh Austria jetzt eigene Entschädigungsforderungen. Die Interseroh war zuvor im EU-Kartellverfahren bereits als Beschwerdeführerin aufgetreten und freut sich über den positiven Abschluss des Verfahrens nach 12 Jahren. Inklusive Statement von Interseroh-Geschäftsführer Franz Sauseng.

Wien. Die Europäische Kommission hat am 20. 9. 2016 gegen die Altstoff Recycling Austria AG (ARA) eine Geldbuße in Höhe von EUR 6,015 Mio. verhängt. ARA hat in den Jahren 2008 bis 2012 Wettbewerbern den Zugang zum österreichischen Markt für die Entsorgung von Verpackungsabfällen aus Haushalten verwehrt und damit gegen Artikel 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verstoßen, indem sie ihre marktbeherrschende Stellung missbräuchlich ausgenutzt und notwendige bestehende Sammel-Infrastruktur nicht für Wettbewerber geöffnet hat. 

Auch Interseroh wollte bereits 2008 in diesen Markt eintreten und hat damals mit öffentlichen und privaten Entsorgungsunternehmen Gespräche über den Zugang zu deren Sammelbehältern geführt, wurde aber durch die ARA in wettbewerbswidriger Weise an der Mitbenutzung gehindert. In ihrer aktuellen Pressemitteilung stellt die Kommission nun fest, „dass die landesweite Infrastruktur für die Sammlung von Haushaltsabfällen, welche teils von ARA kontrolliert wird und teils ARA gehört, keine Errichtung von Doppelstrukturen zulässt.“ Damit wird die Interseroh, die im EU-Kartellverfahren als Beschwerdeführerin aufgetreten ist, in ihrer Auffassung bestätigt, dass sie auf die Nutzung der betreffenden Strukturen angewiesen war und die Hinderung am Markteintritt der ARA anzulasten ist.

Dazu Interseroh-Geschäftsführer Franz Sauseng: „Wäre Interseroh der Zugang zur Sammel-Infrastruktur des ARA-Systems bereits im Jahr 2008 ermöglicht worden, hätte sich schon damals die Wettbewerbssituation zum Nutzen der damaligen ARA-Lizenzkunden im Haushaltssystem erheblich verbessert. Diese missbräuchliche Behinderung blockierte alle Hersteller und Importeure von Waren, die in Haushaltsverpackungen vertrieben werden, zumindest bis 2012 bei der wirtschaftlich vorteilhaften Entpflichtung Ihrer Verpackungen.“

Die EU-Kommission führt in ihrer Presseaussendung weiter aus: „Wettbewerber, die in den Markt eintreten oder auf dem Markt expandieren wollten, waren darauf angewiesen, dass ihnen Zugang zu der bestehenden Infrastruktur gewährt wurde.“ ARA hat sich demgegenüber die marktbeherrschende Stellung zu Nutze gemacht und daraus in rechtswidriger Weise wirtschaftliche Vorteile zu Lasten des Wettbewerbs gezogen. Interseroh wird die Entscheidung der Kommission daher zum Anlass nehmen, zu prüfen, ob und in welcher Höhe für diesen Verstoß neben der Geldbuße zusätzlich mögliche Entschädigungszahlungen durch ARA an Interseroh zu leisten sein werden.  

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Die INTERSEROH Austria GmbH, eine Gesellschaft der ALBA Group, ist seit 1997 im Bereich Umweltdienstleistungen in Österreich tätig. Die Schwerpunkte des Dienstleistungsangebotes von Interseroh Austria (vormals EVA) liegen in der Übernahme der übertragbaren Verpflichtungen aus der Verpackungs-, Elektrogeräte- und Batterieverordnung in ganz Österreich, der Organisation und Optimierung von Filial-, Lager- und Standortentsorgung für Produktions- und Handelsunternehmen und in der Erarbeitung von Recycling Solutions.

Informationen zu Interseroh Austria sind unter www.interseroh.at abrufbar. Die ALBA Group ist mit ihren beiden Marken ALBA und Interseroh in Deutschland und Europa sowie in Asien mit insgesamt rund 7.500 Mitarbeitern aktiv. Im Jahr 2015 erwirtschaftete sie einen Umsatz von rund 2,2 Milliarden Euro. Damit ist die ALBA Group einer der führenden Recycling- und Umweltdienstleister sowie Rohstoffversorger weltweit. Durch die Recyclingaktivitäten der ALBA Group konnten allein im Jahr 2014 rund 6,6 Millionen Tonnen Treibhausgase im Vergleich zur Primärproduktion und mehr als 48,3 Millionen Tonnen Primärrohstoffe eingespart werden. Weitere Informationen zur ALBA Group finden Sie unter www.albagroup.de. Unter www.albagroup.de/presse können alle Pressemitteilungen der ALBA Group als RSS-Feed abonniert werden. Bitte beachten Sie auch unser Onlineportal mit Informationen rund um die Themen Rohstoffe und Recycling: www.recyclingnews.info.

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